Der Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB) und Landesgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds Sachsen-Anhalt, Bernward Küper, hat im Rahmen der protekt 2023 vor rund 450 Teilnehmern vorgetragen, warum „Handlungsfähige Kommunen – elementare Voraussetzungen für mehr Sicherheit“ sind. In seinem Vortrag in Leipzig erläuterte Küper die aktuelle Bedrohungslage in den Kommunen und warum dringend eine bessere personelle und finanzielle Ausstattung für kommunale Cybersicherheit wichtig sei. Er appellierte an Bund und Länder, die Städte und Gemeinden stärker zu unterstützen. Diese Unterstützung könne auch darin bestehen, weniger neue Aufgaben an die Kommunen zu formulieren.

Der Vizepräsident warnte, dass andernfalls das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates und seiner Einrichtungen weiter sinke. Das Thema Cybersicherheit müsse als Gemeinschaftsaufgabe gedacht werden. Ein Silo-Denken sei mit Blick auf die immer neuen Bedrohungen und die geringen Kapazitäten eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Deutschland. Besonders die Daseinsvorsorge habe in den letzten Krisenjahren ihre Funktüchtigkeit bewiesen, da die Lasten auf viele Schultern verteilt gewesen seien. Er verwies auf den jüngsten Lagebericht des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, der erneut die große Bedrohungslage unterstrich. Neben der Energiewirtschaft gerate auch zunehmend die öffentliche Verwaltung ins Visier von kriminellen Netzwerken.

Im Forum „KRITIS und Kommunen“, welches die protekt in Zusammenarbeit mit dem DStGB durchführte, berichtete der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) zu Beginn über die Pflichten der Kommunen im Bereich KRITIS und Cybersicherheit und aktuelle gesetzgeberische Entwicklungen. Im Anschluss erläuterte das Fraunhofer-Institut Maßnahmen zur Vorbereitung auf den Cyber-Ernstfall und eine Vertreterin von PD (Berater der öffentlichen Hand GmbH), warum Cybersicherheit ein Thema für Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sei. In einem Erfahrungsbericht zum Cyberangriff auf die Stadt Potsdam Ende des Jahres 2022 berichtete Frau Melitta Kühnlein, warum die Amtshilfe bei einem Cyberangriff nicht funktioniert habe. Zum einem fehlten teilweise Zuständigkeiten einzelner Behörden. Zum anderen hätten andere öffentliche Stellen selbst zu wenig Personal gehabt, um die Stadt unterstützen zu können. Dies alles habe in Potsdam gezeigt, dass die Vorbereitung auf den Ernstfall elementar für jede Kommune sei.

Die nächste protekt findet vom 06. – 07.11.2024 in Leipzig statt. Weitere Informationen zur protekt sind zu finden unter: www.protekt.de